Wadersloh (mw/bb). Willkommen zur aktuellen Live-Berichterstattung des öffentlichen Teils der 30. Sitzung des Rates der Gemeinde Wadersloh. Bitte die Seite aktualisieren, um die neuen Beiträge zu lesen. Los geht es um 17.30 Uhr! Auf der Website der Gemeinde Wadersloh können über das Bürger-Info-System zusätzliche Unterlagen/Anträge zu den einzelnen Themen abgerufen werden (externer Link).
Abkürzungen: BM = Bürgermeister, BV = Beschlussvorlage, MV = Mitteilungsvorlage, RM=Ratsmitglied
20.33 Uhr | ENDE des öffentlichen Teils der Ratssitzung. VIELEN DANK an alle, die bei der MW Direkt dabei waren und bis zum nächsten Mal! :-) |
20.32 Uhr | <- aktueller Stand |
20.29 Uhr | Verschiedenes – Vergabekritierien Sommerkamp, Fußweg Wanderweg Gewerbegebiet, Wunsch: 2-3 Ruhebänke, Abfuhrtermine der Gelben Tonne (ab 2020), Glenne-Thema (Verantwortung, Schreiben BM Sommer, Lippstadt) und Rechtsbedeutung öffentlich-rechtlicher Vergleich? |
20.27 Uhr | Verschiedenes – Breitbandausbau 2020-2022: Noch keine Infos lt. B. Stolz (WiFö) |
20.26 Uhr | Unter dem Punkt „Verschiedenes“ geht es um die Vermietung der Ladenlokale Wenkerstraße 4-6 in Wadersloh. Ein Optikergeschäft und ein Pflegedienst ziehe hier ein. Zwei Leerstände weniger in Wadersloh. Bei der Umgestaltung Wenkerstraße ist der Förderbescheid eingegangen. |
20.23 Uhr | Berichte der Ausschüsse |
20.20 Uhr | Anfragen der Ratsmitglieder werden beantwortet. |
20.13 Uhr | N. Morfeld stellt nun den Entwurf für den Haushalt vor. |
20.00 Uhr | Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Der BM hält eine Rede zum Planentwurf. „Wir gestalten Zukunft für die Gemeinde Wadersloh“. Zum dritten Mal in Folge ist der Haushalt ausgeglichen. Es steht ein Plus von 156.000 Euro zu Buche. Bei seiner Rede erwähnte der BM auch die Fridays4Future-Bewegung. 50.000 Euro sind im Haushalt für weitere Maßnahmen eingeplant. U.a. soll ein umweltfreundliche Gemeindefahrzeug angeschafft werden.
Auch der Realschulcampus wird 2020 ein wichtiges Thema werden und soll künftig Wohnraum für Menschen mit Behinderung bieten. Bei den Bauprojekten sprach der BM unter anderem über die Feuerwehrgerätehäuser, das Lehrschwimmbecken, Baugebiete Kirchusen, Sommerkamp und die weitere Erschließung von Bauarbeiten in allen Ortsteilen. Rund um die Wadersloher Kirche wird eine gute Refinanzierung bei er Neugestaltung der Straßen erwartet. In Liesborn wird der DRK-Kindergarten erweitert. Die Grundschulen in W, L und D sollen auf Stand gebracht werden. Für die Schulen gibt es einen Digitalpakt. Das soll zur Sicherung des Schulstandort Wadersloh dienen. Thegelkamp bedankte sich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und gibt das Wort nun an Kämmerer N. Morfeld ab. |
19.58 Uhr | Finanzzwischenbericht: Zur Kenntnis genommen |
19.57 Uhr | Jahresabschluss – RM Braun (CDU) beantragt die Entlastung des BM. Diese erfolgte einstimmig. Der BM ist somit entlastet. Der BM bedankt sich für das Votum und freut sich darauf, dass es weiter geht. |
19.55 Uhr | SPD-Antrag Eichenprozessionsspinner vertagt in Fachausschuss. |
19.54 Uhr | BV FDP-Antrag Fußwegeunterhaltung u,. Verkehrssicherheit vertagt in Fachausschuss. |
19.49 Uhr | Dezernent E. Ahlke berichtet, dass 6 Vereine für das Förderprogramm „Moderne Sportstätten“ infrage kämen. Derzeit wird das Verfahren weiter abgewartet. Ahlke berichtete kurz über die Maßnahmen, die möglicherweise umgesetzt werden könnten. Die Möglichkeiten seien begrenzt. Das Angebot kann nur von Vereinen in Anspruch genommen werden und diese können auch nur eine Entscheidung treffen, so Ahlke. Der Tagespunkt wurde zur Kenntnis genommen. |
19.49 Uhr | Neuer Schiedsmann ist Herbert Nicolai. |
19.48 Uhr | Kommunalhaushaltsverordnung/Entwässerungsatzung angenommen |
19.46 Uhr | Gesellschaftsvertrag mit WVB angenommen |
19.45 Uhr | SPD-Antrag auf Erlass der Hundesteuer für Tiere aus dem Tierheim Lippstadt. Einstimmig beschlossen! |
19.44 Uhr | Eine Enthaltung bei der Kostenübernahme Bürgerbus bei finanziellen Belastungen |
19.43 Uhr | Nun geht es um das Multifunktionspielplatz |
19.42 Uhr | Die Straße im Neubaugebiet wird ebenfalls Sommerkamp heissen. |
19.42 Uhr | Der Namensfindungswettbewerb für die Sportanlagen erfolgt bis Ende 2019. |
19.29 Uhr | Die Unterbrechung ist vorbei. Nun wird weiter diskutiert. RM Claßen (SPD) berichtet von hitzigen Diskussionen. Ein runder Tisch Klimaschutz würde nur in Verbindung mit personeller Verstärkung Sinn machen, die derzeit nicht in Sicht sei. Die CDU-Ratsfraktion zeigte sich irritiert über die lange Diskussion. Weitere Wortmeldungen kommen nun von RM Goß und RM Teckentrup (FWG). „Wir könnten schon viel weiter sein, wenn wir nicht so viel diskutieren würden.“ Eine sehr hitzige Diskussion ist hier im Gange. RM Grothues (CDU) kann nicht nachvollziehen, warum der Vorwurf im Raums geht, die CDU würde den Antrag ausbremsen. Der BM beendet die Diskussion und schreitet nun nur Verlesung der Anträge. Das Ausrufen des Klimanotstands wird abgelehnt. Der neue Antrag der FWG/SPD und das antragsähnliche Schreiben des Klimatreffs WDL werden auf den 12.11. vertagt. Der Antrag „Runder Tisch“ der CDU wurde ohne Gegenstimmen angenommen. FWG und SPD unterstützten den Antrag aus Zeitgründe. „Wir behalten uns weitere Maßnahmen sowie die Beantragung eines Klimaschutzmanagers vor.“ |
19.16 Uhr | Es kommt zu einer 10-minütigen Sitzungsunterbrechung, da die CDU möglicherweise darauf besteht, das bereits heute über den Antrag „Runder Tisch Klimaschutz“ abgestimmt wird. Die SPD erbat sich eine Unterbrechung bis 19.26 Uhr. |
18.49 Uhr | Klimanotstand: BM erläutert Vielzahl an Anträgen und Beratungen zu dem Thema. Mehrere Anträge und ein bürgerliches Engagement des „Klimatreffs WDL“ finden Erwähnung. RM Claßen (SPD) weist auf einen gemeinsamen Antrag mit der FWG für die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzepts hin. Dazu soll u.a. eine Klimaschutzmanager eingestellt werden. RM Sadlau (FWG) begründet die Antragstellung. RM Luster-Haggeney (CDU) lehnt reine „Symbolpolitik“ weiterhin ab. Er fordert eine schnelle Entscheidung und die Einrichtung des „Runden Tisches Klimaschutz“, den die CDU als Antrag beim letzten Hauptausschuss eingereicht hatte. Ein Klimaschutzkonzept sei der zweite Schritt.
RM Goß (FWG) gibt weitere Ergänzungen. RM Claßen (SPD) macht sich für das Klimaschutzkonzept stark „Wir müssen in Maßnahmen denken!“ – RM Teckentrup (FWG) weist darauf hin, dass die Bürgerinnen und Bürger sich bereits einsetzen. Die Potentiale an Arbeitskraft könne die Gemeinde nicht alleine leisten. RM Grothues (CDU) verweist auf die Nachbarstadt Lippstadt, die den Klimanotstand bereits ausgerufen habe. „Wir müssen die Aktiven zusammenbringen“, so Grothues. RM Borghoff (FWG) lobte den BM für seinen Standpunkt in dieser Sache. RM Dr. Keitlinghaus (CDU) nimmt Bezug auf die Ausführungen von RM Claßen. Man möchte was tun, aber keine Symbolpolitik betreiben. „Lasst und anfangen und die Leute mitnehmen“, so Keitlinghaus. Man ärgere sich nicht, den Antrag nicht selbst gestellt zu haben. RM Winkelhorst (FWG) sah den zeitlichen Handlungsbedarf für die Einstellung einen fachkundigen Klimaschutzmanager. RM Weinekötter (FDP) wünschte sich ein Aufgabenprofil für einen Klimaschutzmanager. Laut BM gibt es derzeit im Rathaus keine ausreichenden Ressourcen, um die Aufgaben eines Klimaschutzmanagers alle erfüllen zu können. RM Grothues (CDU) bittet genaue Überprüfung hinsichtlich der Förderprogramme. Laut BM sei es Fakt, dass man zusätzliches Personal brauche. RM Luster-Haggeney fordert Gemach. Zuerst sollte der „Runde Tisch“ gegründet werden. Es gibt drei FWG-Anträge, die bereits durchberaten wurden, einen Antrag der CDU (Runder Tisch Klimaschutz vom 23.9.), sowie ein Schreiben der Initiative „Klimatreff WDL“ (10.10.) und darüberhinaus einen gemeinsamen SPD-FWG-Antrag. |
18.48 Uhr | Wasserversorgungskonzept ist angenommen |
18.47 Uhr | Dirtpark: Das Projekt der Bürgerstiftung wird untersützt. Am 25.11. soll ein Standort vorgeschlagen werden. Einstimmig angenommen. |
18.46 Uhr | Antrag einstimmig: Erhöhung der Zuschüsse für Seniorenausflug von 20.000 auf 25.000 Euro (einmalig) |
18.45 Uhr | „Ein Baum für jedes Wadersloher Baby“ (Antrag der SPD). Der WDR habe bereits Interesse über eine Berichterstattung geäußert, erwähnt der BM. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. Details gibt es im Bürgerinformationssystem bei der Gemeinde Wadersloh. |
18.43 Uhr | Nun geht es um die Änderung des Bebauungsplans „Eickhoff“. Angenommen mit zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung |
18.42 Uhr | An der Lippstädter Straße wird künftig ein Verkehrshelfer eingesetzt. Die Gemeinde sucht eine Person aus Liesborn, die diese Aufgabe übernehmen könnte. |
17.44 Uhr | Top-Thema: Standort Feuerwehrgerätehaus – Am 9.4. hatte der Rat beschlossen, den jetzigen Standort des Feuerwehrgerätehauses aufzugeben. Die Verwaltung wurde zeitgleich beauftragt ein Grundstück für einen neuen Standort zu finden. Vorgeschlagen wurden Grundstücke an der Liesborner Straße, Dieselstraße, Stromberger Straße, Meerweg, Mauritz, und Centraliapark. Bis auf das Grundstück an der Liesborner Straße wurden alle Grundstücke als ungeeignet eingestuft. Gleich werden Details zum möglichen neuen Standort vorgestellt. Der BM fasst noch einmal kurz die Geschichte zusammen. Das bisherige Gerätehaus wird bei den Planungen des Realschulcampus muteinbezogen. Das Haus sei sehr in die Jahre gekommen. Hinzu kommen neue rechtliche Rahmenbedingungen. Bauliche Mängel haben die die Zeit für einen Neubau kommen lassen. Die Entscheidung habe eine große Tragweite für die Zukunft und wird die Gemeinde mehrere Jahrzehnte begleiten. Bernd Helfmeier (Ingenieurbüro Greise & GHelfmeier) und Nico Streffer (Feuerwehr) stellen die Planungen vor.
Helfmeier stellt die Standortuntersuchung vor, die er gemeinsam mit N. Streffer erarbeitet hat. Die Feuerwehr überprüfte die Hilfsfristen bei den Planungen. Acht Minuten darf diese Frist maximal dauern (Alarmierung bis Ankunft an Einsatzort). Mind. 9 Personen müssen bei einem Einsatz vor Ort sein. Helfmeier erläutert nun weitere Kriterien (zB Grundstücksgrößen) anhand einer Matrix. Die Dieselstraße erlaubt die Hilfsfrist nicht, da der Vogelbusch und Umgebung zu weit entfernt sind. Die Grundstücksverfügbarkeit müsste noch geklärt werden – gleiches gilt für den Meerweg und Mauritz. Alle drei Standorte erfüllen das Kriterium Hilfsfristen nicht. Nun geht es um die Liesborner Straße. Der einzige Standort, der in der Matrix nur „grüne Punkte“ aufweist. Centraliapark erlaubt ebenfalls die Hilfsfrist nicht. Problematisch ist hier der Bahnübergang. Dazu fanden auch Gespräche mit der WLE statt. Die WLE rät von dem Standort ab. Auch die Stromberger Straße wurde überprüft. Allerdings handelt es sich um ein Siedlungsgebiet. Die Kriterien Zugang/Hilfsfrist/Nachbarn/ Größe/Grundstück/ würde demnach nur die Liesborner Straße erfüllen. Nun schließt sich ein Fragerunde an. RM Brune: Fragt nach weiteren Standorten. Der BM erläutert die Standortauswahl. RM Claßen: Fragt nach Standort Winkelstraße/Mühlenfeldstraße, Dezernent E. Ahlke erläutert, dass viele Feuerwehrleute im Gewerbegebiet tätig sein, deswegen müssen ein möglichst naher Standort gefunden werden (Tagesverfügbarkeit). RM Teckentrup fragt nach der Festlegung der Hilfsfristen von 8 Minuten. RM Claßen (SPD) kritisiert den Standort in Nähe des Johanneums. U.a. könnten Schüler zu Schaden kommen. Zudem wäre das Biotop am Johannes in Gefahr. Claßen sieht darin ein schlechtes Zeichen in Zeiten der Klimadiskussion. Aufgrund der knappen Vorlaufzeit möchte sie weitere Beratungszeit in der Fraktion. RM Teckentrup (FWG) hat einige Detailfragen zu dem geplanten Bau. Helfmeier zeigt einen Entwurf dazu. An der Liesborner Straße könnten 21,7 Kameraden innerhalb der Hilfsfrist vor Ort sein. Es müssten teilweise neue Parkplätze geschaffen werden. Eine separate Zuwegung von der Mauritz könnte erfolgen. Von der Zuwegung Friedhof soll man Komplett getrennt bleiben. Die Alarmzufahrt beträgt dann 3,50 Meter. Zufahrt Friedhof soll bestehen bleiben. Separat soll ein Gehweg zum Friedhof auf gemeindlichen Grünflächen entstehen. Es soll kein Einfluss auf den anderen Verkehr geben. RM Teckentrup (FWG) fragt nach der Schulwegsicherung. Die Stelle sei jetzt schon gefährlich. Der BM weist darauf hin, dass heute nicht alle Detailfragen geklärt werden können. Klar sei, dass auch die Feuerwehr mit dem Standort nur einverstanden ist, wenn keine Busse auf der Straße stehen im Einsatzfall/Alarmfall. RM Teckentrup spricht den alten Schulgarten an. Die Schüler des Gymnasiums möchten diesen reaktivieren. Das Gelände müsste demnach abgeholzt werden. Ebenfalls spricht er die geplante Extrafahrspur für die Einsatzkräfte an, die man kaum realisieren könne. Im Falle von Beisetzungen sieht die FWG erhebliche Parkplatzprobleme. Nach FWG-Recherchen habe es zudem bisher keine Gespräche mit der Kirche gegeben. Kann es möglicherweise zu Störung bei Beerdigungen kommen? „Das macht eine Trauerbewältigung unmöglich“, so RM Teckentrup. Meerweg/Dieselstraßen sollen erneut überprüft werden, fordert RM Teckentrup. Die FWG werde das nicht mittragen. Der BM äußert sich: Es würde genug Fläche für eine etwaige Erweiterung des Johanneums bestehen bleiben. Auch an jedem anderen Ort müsste es Grundstücksausgleiche geben. Die Anzahl der Parkplätze werde nicht reduziert. Der Bürgersteig soll von der westliche auf die östliche Seite verlegt werden. Die Gesamtfläche gehört der Gemeinde. Die einspurige Alarmspur kann nur in einer Richtung befahren werden. Das Ganze wird mit einer Schranke geregelt. Fahrpuren und Parkplätzen werden nicht reduziert. „Das es zu einer Enge kommen kann, liegt in der Natur der Sache“, so der BM. 40-60 Einsätze habe die Feuerwehr Wadersloh jährlich. Theoretisch müsste die Fahrspur 5 x pro Woche genutzt werden. Zeitgleiche Beerdigungen und Einsätze dürfte nach Vermutung des BMs einer Ausnahme bleiben, auch wenn man das nicht ausschließen könne. „Diese Fragen werden wir heute nicht endgültig klären können. Unser Ziel ist es, das Feuerwehrgeräte da zu bauen, wo die Hilfsfristen zu 100 Prozent abgedeckt werden können“, so der BM. „Am einfachsten wäre es sicher, dass Feuerwehrhaus im Centraliapark zu bauen. Wir können aber nicht so tun, als gäbe es die Bahnschranken nicht.“ Man habe sich sehr dedizierte Gedanken zu dem Thema gemacht. RM Luster-Haggeney (CDU) ergreift das Wort und weist darauf hin, dass der Standort grundsätzlich möglich ist, da das bisherige Feuerwehrgerätehaus auch an einer Schule stünde. Menschen- gegen Umweltschutz aufrechnen? Das müsse man ausgleichen. Einen optimalen Standort zu finden, sei nicht einfach. RM Grothues (CDU) fragt nach der Kommunikation mit der Wehrführung. RM Claßen (SPD) hat die Bitte, über den Antrag abzustimmen und an die Fraktionen zu verweisen. Sie fordert noch einmal die Überprüfung der Hilfsfristen. Man solle auch die Verschiebung der Arbeitsplätze in der Zukunft miteinbeziehen. RM Sadlau (FWG) fragt, ob es Gespräche mit Anwohnern gab. Diese hätten stattgefunden und waren positiv, so der BM. Der Antrag der SPD auf das Verweisen in die Fraktionen wurde mit 1 Enthaltung angenommen. Somit ist eine Entscheidung zunächst vertagt. |
17.35 Uhr | Thema: Titelerneuerung Fairtrade Towns – Der BM berichtet von der Verlängerung des Titels. Es schließt sich ein 15 Minuten langes Referat zu den Fairtradetowns an. Referent ist C. Elkmann. Die Gemeinde Wadersloh ist sehr aktiv beim Thema Fairtrade. 649 Städte und Gemeinden sind Fairtradetowns. Beginn der Kampagne war 2009. Die Gemeinde können stolz drauf sein, so der Referent. Der Referent führte die Kriterien für Fairen Handel an und dankte der Gemeinde Wadersloh und insbesondere der Eine-Welt-Initiative für den Einsatz. Der BM hob das Ehrenamt nocheinmal besonders hervor! |
17.33 Uhr | Bei der Einwohnerfragestunde geht es zunächst um den geplanten Hähnchenmaststall. Herr Morfeld informiert über den aktuellen Stand. Momentan gibt es keine Neuigkeiten. |
17.30 Uhr | LOS GEHTS!! Beginn der Ratssitzung und Ende der Sommerpause. BM Thegelkamp begrüßt die Ratsmitglieder und Gäste . Es haben sehr viele ZuschauerInnen den Weg ins Rathaus gefunden. Viele wichtige Themen stehen auf der Agenda. Zunächst gibt es einige Geburtstagsehrungen. Das gehört zur Tradition. Eine lange Tagesordnung mit 50 Punkten steht an. |